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← 🇩🇪 Bundestag/MÜNDLICHE FRAGEdip-322775

Zunahme türkischer Militärangriffe auf die Autonome Region Kurdistan im Nordirak

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse zu der in dem jüngst veröffentlichten Bericht der Friedensinitiative Community Peacemaker Teams (CPT, abrufbar unter: https://cptik.org/reports-1/2025/5/10/turkish-military-strikes-intensify-two-months-into-ceasefire) dokumentierten Zunahme türkischer Militärangriffe um 143 Prozent auf die Autonome Region Kurdistan im Nordirak &ndash; konkret 510 Artillerie-, Luft- und Hubschrauberangriffe im Mai 2025 &ndash; trotz der auf dem 12. Kongress der PKK gefassten Beschlüsse zur Auflösung und Entwaffnung &ndash; vor, insbesondere hinsichtlich etwaiger Hinweise auf den mutmaßlichen Einsatz verbotener chemischer Kampfstoffe durch türkische Streitkräfte (vgl. https://anfdeutsch.com/kurdistan/-46658), und wenn ja, welche Erkenntnisse sind dies, und zieht die Bundesregierung daraus gegenüber der Republik Türkei diplomatische, bündnispolitische oder exportkontrollrechtliche Konsequenzen, und wenn ja, welche?