Zentrales Verkehrs-Informations-System (ZEVIS) beim Kraftfahrt-Bundesamt (G-SIG: 10001881)

Anzahl der in ZEVIS gespeicherten KFZ mit jew. Haltern, Abschluß des Ausbaus, Zugangsmöglichkeiten (Anfragearten), Zeitpunkt des Anschlusses sämtlicher Behörden des Bundes und der Länder, Anzahl der Auskünfte an externe Stellen, Anzahl der On-line-Anschlüsse, rechtliche Grundlagen der Datenübermittlung, Datenschutz, Kontrolle der Datenerhebung und -verarbeitung, Kontrollproblematik bei On-line-Anfragen; ZEVIS und das BVG-Urteil zur Volkszählung vom 15.12.1983, Schutz des informationellen Selbstbestimmungsrechts, Haltung der Bundesregierung zu den Beanstandungen des Datenschutzbeauftragten, Einstellung des Pilotprojekts ZEVIS; Planung der sog. "Personen-Befragung" (P-Abfrage), Unterschied zu dem verbotenen Bundesmelderegister, Kosten-Nutzen-Analyse nach §§ 6 und 7 BHO betr. ZEVIS und Stellungnahme des BRH, Verbesserung bei der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch ZEVIS; Speicherung der Strafdateien des BKA beim Kraftfahrtbundesamt sowie Datenvergleich; Einführung eines fälschungssicheren und maschinenlesbaren KFZ-Kennzeichens; Abgleich der ZEVIS-Daten am Melderegister, Bedeutung der Datenspeicherung und -übermittlung "zum Zwecke der Verteidigung" (§§ 32 und 39) im Vorentwurf der Bundesregierung vom 15.6.1984