Zensur des Internets in der Türkei
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über die Maßnahmen zur Zensur des Internets in der Türkei, die wie von Medien berichtet (http://diepresse.com/, 26. Mai 2011) über „Internetsperren“, also ähnlich wie in Deutschland diskutiert über obligatorische Filter und Filterlisten, erreicht werden und durch die verschiedenen Seiten wie beispielsweise Google, BBC, Facebook, eBay, Amazon, die Seite des türkischen Menschenrechtsvereins, der Wikipedia-Eintrag zu „Kurdish People“ und Seiten von Lesben- und Schwulenvereinen bereits jetzt aus allen Internetcafés und ab August 2011 für Privatnutzer nicht mehr aufrufbar sind, und wie hat bzw. wird sich die Bundesregierung gegenüber der türkischen Regierung zur willkürlichen Einschränkung von Informationsrechten und zur bestimmten Auswahl von zu blockierenden Seiten äußern?