Skip to content
GovLens is in free beta — full access while we build. Join the beta →
← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-266059

Zeitrahmen des sogenannten Aufbauplans auf EU-Ebene

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Handelt es sich bei der Einrichtung des sog. Aufbauplans auf EU-Ebene, verbunden mit der erstmaligen Aufnahme gemeinschaftlicher Schulden durch die EU zur Haushaltsfinanzierung, um einen einmaligen Vorgang oder eine dauerhafte strukturelle Veränderung der EU, vor dem Hintergrund, dass die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel diesbezüglich von einer "einmaligen" Maßnahme spricht, der Bundesminister der Finanzen Olaf Scholz jedoch darin unter Anspielung auf den ersten US-Finanzminister Alexander Hamilton den Beginn einer neuen, permanenten Ära der Schuldenvergemeinschaftung in der EU sieht ("Der erste US-Finanzminister Alexander Hamilton bündelte im Jahr 1790 auf Ebene des Zentralstaats die Kompetenzen, gemeinsame Einnahmen zu erzielen, und eine eigenständige Verschuldungsfähigkeit." Interview "Jemand muss vorangehen", in: DIE ZEIT vom 20. Mai 2020, S. 5) und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron ebenso von einer "historischen" Weichenstellung spricht (Christoph G. Schmutz, Die EU auf dem Weg zur Schuldenunion, in: Neue Zürcher Zeitung vom 31. Juli 2020, S. 9)?