Zeitplan für den Verordnungsentwurf zum Thema Schienenlärm
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welchen Zeitplan verfolgt die Bundesregierung bezüglich des Verordnungsentwurfs zum Thema Schienenlärm, den der Parlamentarische Staatssekretär Norbert Barthle in der Antwort auf meine Mündliche Frage 40, Plenarprotokoll 18/208 erwähnte (bitte angeben, in welchem Monat der Verordnungsentwurf vorgelegt werden soll), und enthält der Verordnungsentwurf die im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD angekündigten ordnungsrechtlichen Eingriffe (Nachtfahrverbote für nicht umgerüstete Güterwagen), falls im Jahr 2016 nicht mindestens die Hälfte aller in Deutschland verkehrenden Güterwagen "leise" Bremsen hatte?