Wettbewerbssituation der Europäischen Eisenbahnen (G-SIG: 13010353)

Bereitschaft von EU-Mitgliedstaaten zu einem diskriminierungsfreien, Netzzugang für Dritte, auch für ausländische Bahnunternehmen, über die EU-Richtlinie 91/440 hinaus, Initiativen der Bundesregierung zu Gegenseitigkeitsvereinbarungen, Initiativen zur technischen Harmonisierung des Eisenbahnwesens in Europa, weitere Unterschiede mit der Folge von Wettbewerbsverzerrungen bei freiem Netzzugang (Subventionierung des Bahnbetriebs, Sonderregelungen zur Förderung des kombinierten Verkehrs, Mehrwert- und/oder Mineralölsteuerbefreiungen, Steuerbefreiungen für grenzüberschreitende Bahnverkehre u.a.m.)