Vorlage von Eckwerten zum Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2011

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wird der vom Bundesminister der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble, in der Sitzung des Haushaltsausschusses am 16. Dezember 2009 angekündigte Eckwertebeschluss des Bundeskabinetts zum Bundeshaushalt 2011 zu Beginn des Jahres gefasst oder erst nach der Steuerschätzung im Mai 2010 (bitte genauen Zeitpunkt angeben)?