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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-35770

Vorlage des Gesamtkonzepts für die Binnenelbe; Beginn der Planfeststellung für die Unterhaltung der "Reststrecke" der Elbe

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Warum wird das so genannte Gesamtkonzept für die Binnenelbe laut Aussage des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Enak Ferlemann vom 13. April 2011 auf der &bdquo;Binnenschifffahrtskonferenz für die Elbe&ldquo; erst Ende 2011 vorgestellt, obwohl es sich laut Antwort der Bundesregierung auf meine Mündliche Frage (Bundestagsdrucksache 17/5120, Frage 24) in der abschließenden Bearbeitung befindet, und welchen konkreten Termin kann die Bundesregierung für die Veröffentlichung des Konzepts benennen?<br /> <br /> Wann wird nach Kenntnis und Willen der Bundesregierung das Planfeststellungsverfahren für die optimierte Unterhaltung der &bdquo;Reststrecke&ldquo; an der Elbe begonnen?