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← 🇩🇪 Bundestag/MÜNDLICHE FRAGEdip-30821

Vorbehalte Schleswig-Holsteins bezüglich der Bund-Länder-Nachrüstliste für Atomkraftwerke

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wann genau (genaues Datum) hat der zuständige Abteilungsleiter des Landes Schleswig-Holstein im Hinblick auf die Bund-Länder-Nachrüstliste für Atomkraftwerke seine Vorbehalte geäußert, und hat er der auf www.bmu.de online veröffentlichten Version der Nachrüstliste letztlich die Zustimmung verweigert oder nicht (bitte klare Aussage, ob es sich unterm Strich um Zustimmung oder Ablehnung handelt, das heißt bitte insbesondere klarere Aussage als &bdquo;Vorbehalte geäußert&ldquo;, vgl. Antwort zu Frage 4 auf Bundestagsdrucksache 17/3626 auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 17/3346)?<br /> <br /> Welche genauen Vorbehalte im Hinblick auf den Umfang der Maßnahmen und auf die vorgesehenen Fristen bei der Bund-Länder-Nachrüstliste für Atomkraftwerke hat der zuständige Abteilungsleiter des Landes Schleswig-Holstein konkret geäußert (bitte vollständige Angabe aller konkreten Vorbehalte inklusive Angabe, ob seine konkreten Vorbehalte im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit in schriftlicher Form dokumentiert wurden/vorliegen), und bei welcher Gelegenheit tat er dies?