Vom BMBF und von der Deutschen Forschungsgemeinschaft geförderte wehrtechnische oder militärisch relevante Forschung
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Vor dem Hintergrund, dass entgegen bisherigen Aussagen der Bundesregierung (Bundestagsdrucksachen 16/10156, Antworten zu den Fragen 5 und 6; 17/8434), dass das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) sowie die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) keine wehrtechnisch oder militärisch relevante Forschung und Entwicklung finanzieren und auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Niedersächsischen Landtag seitens der Landesregierung Niedersachsens das BMBF in fünf Fällen sowie die DFG in drei Fällen als Auftraggeber für militärische und sicherheitstechnische Forschung angegeben wurden (Niedersächsischer Landtag, Drucksache 16/5042), wobei sicherheitstechnische Forschung folgendermaßen definiert wurde: „Zur sicherheitstechnischen Forschung zählen alle FuE-Aktivitäten, die unmittelbar der militärischen Verteidigung bzw. den Streitkräften eines Landes oder eines Militärbündnisses dienen.“ (Niedersächsischer Landtag, Drucksache 16/1282), frage ich die Bundesregierung, ob sie ihre bisherige Aussage, dass das BMBF und die DFG keine wehrtechnische oder militärisch relevante Forschung finanzieren oder in Auftrag geben, revidiert (bitte mit Begründung)?