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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-54170

Verwendung und Auswirkungen von Bemühensklauseln in Verträgen des BMVg

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Verträge des BMVg enthalten sogenannte Bemühensklauseln (bitte unter Angabe des jeweiligen Vertragsgegenstands und der Angabe des Auftragswertes), und in wie vielen Fällen kam die Bemühensklausel in der Form zur Anwendung, dass die erwarteten Leistungen nicht erbracht werden konnten und dank der Bemühensklausel Rückforderungen des BMVg nicht möglich waren (bitte um tabellarische Auflistung)?