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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-333987

Verteidigungsindustrielle Zusammenarbeit mit Singapur

Stage otherUpdated 3mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie begründet die Bundesregierung die beim Besuch des Bundesministers der Verteidigung Boris Pistorius in Singapur am 24. März 2026 bekräftigte Vertiefung der verteidigungsindustriellen Zusammenarbeit mit Singapur (vgl. www.bmvg.de/de/pistorius-besucht-indo-pazifik-partner/ministerboris-pistorius-singapur-6080040) vor dem Hintergrund kritisierter Defizite bei Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie der fortgesetzten Anwendung der Todesstrafe in Singapur, und wie wurden diese Aspekte im Rahmen der für Rüstungsexporte und rüstungsnahe Kooperation maßgeblichen Prüfkriterien berücksichtigt?