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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-72653

Verkürzung der Planungsprozesse bei der Bundesverkehrswegeplanung durch die Strategische Umweltprüfung

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Ist es vor dem Hintergrund der Aussage des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), Norbert Barthle, im Interview mit &quot;trans aktuell&quot; (http://www.eurotransport.de/news/staatssekretaer-norbert-barthle-im-interview-wir-wollen-verkehr-ermoeglichen-6822163.html) zutreffend, dass die Bundesregierung im Rahmen der vorgeschriebenen Strategischen Umweltprü-fung zur Bundesverkehrswegeplanung die weiteren Planungsprozesse der einzelnen Projekte verkürzen wird (bitte Gründe benennen), und inwiefern werden vor dem Hintergrund der in dem Interview getätigten Aussage (und im Gegensatz zum Schreiben des Bundesministers für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, an den Auschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur und Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vom 2. Juni 2015) nicht nur das BVWPGesamtverfahren, sondern auch die Projektdetails der neu bewerteten Verkehrsprojekte Gegenstand der geplanten Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung?