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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-253528

Vereinbarungen und Ausnahmegenehmigungen in Bezug auf US-amerikanischen Truppenrotationen im Rahmen der "Operation Atlantic Resolve"

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche konkreten Vereinbarungen und Ausnahmegenehmigungen wurden seit Januar/Februar 2017 bis Januar/Februar 2019 durch das Bundesministerium der Verteidigung oder andere zuständige Stellen für die alle neun Monate stattfindenden US-amerikanischen Truppenrotationen im Rahmen der "Operation Atlantic Resolve" und dem Transfer darin involvierten US-Militärs auf Straße und Schiene in Deutschland entsprechend dem Gesetz über die Rechtsstellung ausländischer Streitkräfte bei vorübergehenden Aufenthalten in der Bundesrepublik Deutschland (SkAufG) erteilt (bitte die Vereinbarungen bzw. Ausnahmegenehmigungen einzeln mit dem Datum der Erteilung, der Dauer der Gültigkeit und der jeweils ausstellenden Behörde aufführen?