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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-57253

Verbot der Nutzung von Zyanid in der gesamten Europäischen Union

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie setzt sich die Bundesregierung dafür ein, dass das vom Europäischen Parlament bereits im Jahr 2010 mit großer Mehrheit beschlossene EU-weite Verbot der Nutzung von Zyanid im Bergbau, welches in Deutschland und einigen anderen Mitgliedstaaten bereits gilt, innerhalb der gesamten Europäischen Union rechtskräftig wird, und welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung darüber, ob sich das geplante Goldabbauprojekt im rumänischen Rosia Montana hinsichtlich der Nutzung von Zyanid, des Umweltschutzes und der Wahrung der Rechte der ansässigen Bevölkerung im Einklang mit relevanten Rechtsakten der Europäischen Union befindet?