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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-76914

Verbindungen der Identitären Bewegung zur AfD

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Hält die Bundesregierung auch nach Ankündigung des Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen, die Identitäre Bewegung (IB) zu beobachten, an ihrer Antwort auf Bundestagsdrucksache 18/9218 fest (Frage 17), dass ihr keinerlei Erkenntnisse zu Verbindungen zwischen der IB und der rechtspopulistischen AfD samt ihrer Gliederungen (z. B. Jugendorganisation &quot;Jungen Alternative&quot;) vorliegen, und wie beurteilt die Bundesregierung ihren bisherigen Erkenntnisstand in der Frage vor dem Hintergrund, dass diese Verbindungen zu rechtsextremistisch eingestuften Organisationen wie Identitäre Bewegung oder German Defence League (GDL) medial längst bekannt sind (siehe z. B. www.handelsblatt.com/politik/deutschland/afdkontakte-zu-rechter-bewegung-schwere-vorwuerfegegen-den-verfassungsschutz/13940798.html; www.berliner-zeitung.de/politik/-identitaere-bewegung-wie-die-afd-einen-neuen-rechtsextremismusbefeuert-24519844; http://www.br.de/nachrichten/oberbayern/inhalt/identitaere-bewegung-bayern-100.html; www.badische-zeitung.de/suedwest-1/neuevorwuerfe-gegen-afd-jungpolitiker-frohnmaier)?