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← 🇩🇪 Bundestag/MÜNDLICHE FRAGEdip-318136

Verantwortung von Bundeskanzler Olaf Scholz für das Scheitern der Ampel-Koalition

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Sieht der Bundeskanzler Olaf Scholz eine Verantwortung bei sich für das Scheitern der von ihm geführten Bundesregierung aus SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP (bitte auch begründen), und inwiefern handelt es sich bei der derzeitigen Bundesregierung nach Ansicht des Bundeskanzlers um eine "handlungsfähige Regierung", wie Deutschland sie nach seiner Aussage braucht (vgl. www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bk-statement-zur-entlassung-des-finanzministers-2319062)?