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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-254044

Unternehmensstandorte deutscher Unternehmen in der autonomen Region Xinjiang in China

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche deutschen Unternehmen betreiben nach Kenntnis der Bundesregierung Produktionsstätten oder andere Unternehmensstandorte (auch in Form von Joint Ventures oder anderen Kooperationsformen mit chinesischen Unternehmen) in der autonomen Region Xinjiang im Nordwesten Chinas, und welche Kenntnis hat die Bundesregierung darüber, inwiefern dort Kontroll- und Überwachungstechnologien deutscher und europäischer Firmen bzw. für den Einsatz zur Überwachung der Bevölkerung vor Ort geeignete Produkte zum Einsatz kommen auch vor dem Hintergrund des im Jahr 2016 von der Bundesregierung verabschiedeten Nationalen Aktionsplans für Wirtschaft und Menschenrechte (NAP), der eine stärkere menschenrechtliche Verantwortung auch für Zulieferbetriebe deutscher Unternehmen im Ausland anstrebt?