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← 🇩🇪 Bundestag/MÜNDLICHE FRAGEdip-80681

Überprüfung des Einsatzes deutscher Waffen gegen Jesiden im Shengal-Gebirge im Irak durch Peschmerga-Kräfte

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Durch welche konkreten eigenen Ermittlungen (auch nachrichtendienstliche) hat die Bundesregierung unmittelbar nach Bekanntwerden der Vorwürfe, Peschmerga-Kräfte der Barzani-Regierung (KDP) hätten von Deutschland an diese gelieferte Waffen gegen Jesiden im Shengal-Gebirge an der Grenze des Irak zu Syrien eingesetzt, die vorliegenden Informationen auf Faktengehalt geprüft (Antwort der Bundesregierung auf die Mündliche Frage 15 der Abgeordneten Sevim Da&#287;delen, Plenarprotokoll 18/224), und welche plausible Erklärung wurde der Bundesregierung seitens des Amtes für Außenbeziehungen der Regionalregierung Kurdistan-Irak bzw. des Peschmerga-Ministeriums der Regionalregierung Kurdistan-Irak unter anderem zu dem Filmmaterial der Nachrichtenagentur ANF sowie dem Fernsehsender Rudaw gegeben (www.spiegel.de/politik/deutschland/irak-kurden-miliz-kaempft-offenbar-mit-deutschen-waffen-gegen-jesiden-a-1137481.html)?