Subventionen in der Bundesrepublik Deutschland

<span style="font-weight: bold;">Nachvollziehbarkeit der Auswirkungen von Subventionen auf Arbeitsplatzsicherung und regionale Wirtschaftsstruktur vor dem Hintergrund der Aufgabe des Nokia-Standortes in Bochum:<br /> </span><strong><span><br /> </span></strong><span>Evaluationsmethoden, Forschungsergebnisse, Summen für einzelne Großunternehmen und breitflächige Wirtschaftsstrukturförderung 1998 bis 2008, Anteile für KMU, Subventionsbetrug und Korruption, Aufgabe von Unternehmensstandorten bis zu drei Jahre nach Ablauf der Bindungsfristen, Vorschlag der Verlängerung; Subventionen für Nokia und positive Effekte; Situation einzelner Branchen (Stein- und Braunkohle, Atomkraft, Ökosteuer-Ausnahmeregelungen und Steuerbefreiungen bei Mineralöl, Flugwesen); Forschungsprojekt zur Performanceindikatorik bei Fördermaßnahmen; Verbesserung von Rechenschaftslegung und Transparenz, fehlende Wirkungsaussagen im Subventionsbericht, Prioritäten- und Kriterienkatalog, widersprüchliche Subventionsregelungen, Neufassung des Vergaberechts; EU-Subventionspolitik (Harmonisierungsbedarf, Transparenzverbesserung, Finanzierung und Mittelverteilung, Verhinderung mehrfacher Subventionsabschöpfung durch wiederholte Unternehmensstandortverlagerungen, Bindungsfristen, Verhinderung von Unterbietungs- bzw. Angebotswettbewerb bei Steuern und Subventionen); zinssubventionierte Kredite in der Außenwirtschaftspolitik und Abstimmung mit Entwicklungszusammenarbeit</span>