Strukturanpassungsfonds Braunkohleausstieg

Programmausgestaltung betr. Haushaltstitel 6092 686 12 "Förderung von Maßnahmen zur Strukturanpassung in Braunkohlebergbauregionen" im Wirtschaftsplan des Energie- und Klimafonds (EKF), insbes. für die Lausitz, beantragte und verausgabte Mittel, Antragsberechtigte, Mittelverwendung, Zugang für Akteure der Zivilgesellschaft, Verstetigung in den Folgejahren, Verhältnis zu den Mitteln aus dem Fonds "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur", "Experimentierklausel", Einrichtung einer Stabsstelle im BMWi; Steuerrückforderungen von Vattenfall an Kommunen in Braunkohleregionen, Kompensation für Steuerausfälle durch den Bund<br /> (insgesamt 31 Einzelfragen)