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Sofortprogramm "Arbeit, Umwelt und Investitionen" (G-SIG: 11001391)

Stage rejectedUpdated 16d ago

Einstieg in das Sondervermögen "Arbeit und Umwelt", Einführung einer Investitionsrücklage für kleine und mittlere Unternehmen, Finanzhilfen in Höhe von 2,35 Mrd für eine Zukunftsinitiative Montanregionen und ein Zukunftsprogramm für die Küste, zusätzliche Bundesmittel für Städtebauförderung und Dorferneuerung, Wohnungsbau, Modernisierung und Energieeinsparung, Aufstockung öffentlicher Investitionen um 2,5 Mrd DM, Entlastung der Gemeinden von Sozialhilfeleistungen an Arbeitslose, Konzentration der Steuersenkungen auf kleine und mittlere Einkommen zur Stärkung der Massenkaufkraft