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← 🇩🇪 Bundestag/KLEINE ANFRAGEdip-230412

Rüstungsexporte in die Türkei

Stage otherUpdated 4mo ago

Exporte militärisch oder zur Folter verwendbarer Ausrüstungen sowie in der Kategorie Telekommunikation und Informationssicherheit, erteilte Ausfuhranträge, Genehmigungen und tatsächliche Ausfuhren, Waffenarten, exportierende Unternehmen, Warenwert, Vernichtung alter Kleinwaffen bei Neulieferung, Hermesbürgschaften, Endverbleibskontrollen, mögliche Einsätze gegen die kurdische Bevölkerung oder in den Grenzgebieten im Irak oder Syrien, Ausstattungsmittel und Ausbildungsprogramme bzw. -hilfen für Militär-, Polizei- und Sicherheitskräfte etc.<br /> (insgesamt 29 Einzelfragen)