Rechtliche Ausgleichsregelungen im Kohlebergbau

Privilegierte Sonderstellungen der Kohleverstromung als klimaschädlichste und ineffizienteste Art der Stromerzeugung: Ausgleichsregelungen für den Steinkohlen- und Braunkohlenbergbau im EEG und KWKG, bei Stromsteuer, Konzessionsvergaben, Netzentgelten und Emissionshandel neben direkten Subventionen, Notwendigkeit für die Wettbewerbsfähigkeit; Vereinbarkeit mit den Klimaschutzzielen der Bundesregierung<br /> (insgesamt 17 Einzelfragen)