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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-329081

Position des Kulturstaatsministers Dr. Wolfram Weimer zur Strafverfolgung von Künstlern aufgrund ihrer Werke

Stage otherUpdated 3mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie bewertet der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Dr. Wolfram Weimer die Strafverfolgung von Künstlern wegen ihrer Werke, wie im Falle des bereits erstinstanzlich freigesprochenen Simon Rosenthal (vgl. www.fraenkischertag.de/lokales/bamberg/kultur-freizeit/simon-rosenthal-prozess-wegen-volksverhetzung-in-bamberg-art-397162), durch weisungsgebundene Staatsanwaltschaften vor dem Hintergrund der Kunstfreiheit, und hat der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien einen Überblick über die Anzahl an Fällen von Strafverfolgungen von Künstlern in den vergangenen fünf Jahren?