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← 🇩🇪 Bundestag/MÜNDLICHE FRAGEdip-243556

Position des Bundesverkehrsministers in der Debatte um Grenzwerte für Stickstoffdioxide

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Auf Basis welcher wissenschaftlichen Erkenntnisse kommt der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur zu der Ansicht, dass die Debatte über Stickstoffdioxide in Deutschland skurril und nicht faktenbasiert sei (vgl. Äußerung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer im ARD Morgenmagazin vom 24. Januar 2019), und mit welchen neuen, wissenschaftlich fundierten Erkenntnissen gedenkt der Bundesverkehrsminister zur Versachlichung der Debatte beizutragen?<br /> <br /> Auf welche konkreten Treffen oder welchen Schriftverkehr von Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung gegenüber welchen Personen oder Gremien auf Seite der EU bezieht sich die Aussage des Bundesministers für Verkehr und digitale Infrastruktur wonach die Bundesregierung auf EU-Ebene bereits angestrebt hat, ein Memorandum zur Aussetzung der Stickoxid-Grenzwerte zu erreichen (vgl. Äußerung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer im ARD Morgenmagazin vom 24. Januar 2019)?