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← 🇩🇪 Bundestag/MÜNDLICHE FRAGEdip-69411

Position der Bundesregierung zur Modernisierung der US-Atomwaffen in Büchel

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Bleibt die Bundesregierung bei ihrer Einschätzung, dass die Modernisierung der im rheinland-pfälzischen Fliegerhorst Büchel stationierten US-amerikanischen Atomwaffen eine &quot;technische und keine politische Angelegenheit&quot; ist (Aussage des Sprechers des Auswärtigen Amts, Dr. Martin Schäfer, in der Bundespressekonferenz am 17. Juni 2015) angesichts der vom stellvertretenden Sekretär des russischen Nationalen Sicherheitsrats, General Juri Balujewski, angekündigten Stationierung von ballistischen Raketen des Typs Iskander in der russischen Ostsee-Exklave Kaliningrad als Gegenreaktion auf eben jene Modernisierung (www.tagesschau.de/inland/atomwaffen-fliegerhorst-buechel-103.html), und inwieweit sieht die Bundesregierung in dem vom Deutschen Bundestag im Jahr 2010 beschlossenen Abzug der US-amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland (www.zeit.de/politik/deutschland/2010-03/bundestag-atomwaffen-abruestung) entgegenstehenden Aufrüstungsstreben der USA einen Beitrag zur möglichen Eskalation in Europa?