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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-64675

Optimierung von Regelungsvorhaben im Sinne des Arbeitsprogramms "Bessere Rechtsetzung" und deren Evaluierung

Stage otherUpdated 4mo ago

<p>Originaltext der Frage(n):</p> <p>Welche in der 18. Legislaturperiode beschlossenen Regelungsvorhaben überschreiten die Wesentlichkeitsgrenze im Sinne des Arbeitsprogramms &quot;Bessere Rechtsetzung&quot; von 1 Mio. Euro Erfüllungsaufwand, und wann werden diese jeweils evaluiert werden (Beschluss des Staatssekretärsausschusses Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung vom 23. Januar 2013)? </p> <p>Welche Evaluierungsergebnisse zu solchen Regelungsvorhaben liegen bereits vor, und welche Schlüsse hat die Bundesregierung daraus jeweils gezogen?</p>