Optimierung von Regelungsvorhaben im Sinne des Arbeitsprogramms "Bessere Rechtsetzung" und deren Evaluierung
<p>Originaltext der Frage(n):</p> <p>Welche in der 18. Legislaturperiode beschlossenen Regelungsvorhaben überschreiten die Wesentlichkeitsgrenze im Sinne des Arbeitsprogramms "Bessere Rechtsetzung" von 1 Mio. Euro Erfüllungsaufwand, und wann werden diese jeweils evaluiert werden (Beschluss des Staatssekretärsausschusses Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung vom 23. Januar 2013)? </p> <p>Welche Evaluierungsergebnisse zu solchen Regelungsvorhaben liegen bereits vor, und welche Schlüsse hat die Bundesregierung daraus jeweils gezogen?</p>