Nationales Reformprogramm Deutschland "Innovation forcieren - Sicherheit im Wandel fördern - Deutsche Einheit vollenden" (G-SIG: 16000143)

Ausbau der Wissensgesellschaft, Gestaltung offener und wettbewerbsfähiger Märkte, Verbesserung der Rahmenbedingungen für unternehmerische Tätigkeit, konjunkturgerechte Konsolidierung der öffentlichen Finanzen, Sicherung nachhaltigen Wachstums, Wahrung der sozialen Sicherheit, Nutzung ökologischer Innovation als Wettbewerbsvorteil, Neuausrichtung der Arbeitsmarktpolitik unter Beachtung der demographischen Veränderungen, Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf (beim Bundesrat als BT-Drs 16/313 verteilt) <p> </p>