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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-231609

Nachrüstung von Leopard-Panzern der türkischen Streitkräfte

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Inwieweit sieht die Bundesregierung vor dem Hintergrund des vom türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan angekündigten Militäreinsatz in den kurdisch kontrollierten Regionen Afrin und Manbidsch in Syrien (dpa vom 9. Januar 2018) in der Nachrüstung von Leopard-Panzern der türkischen Streitkräfte mit Minenschutz gerade keine defensive Schutzausstattung, sondern eine Erweiterung der Kampffähigkeit der Panzer als Teil einer Offensivwaffe für Einsätze von Panzern der türkischen Armee in den kurdischen Gebieten Syriens und des Irak, da sich diese im Gegensatz zur Terrormiliz IS an der türkischen Grenze und damit innerhalb der Reichweite türkischer Bodentruppen befinden (http://faktenfinder.tagesschau.de/ausland/ruestungsexporte-yuecel-101.html), und welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung daraus für die Genehmigung bezüglich dieser Nachrüstung durch die Rheinmetall AG?