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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-247710

Möglicher Einsatz von Kriegsschiffen im Hafen von Assab in Eritrea

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Kenntnisse (auch nachrichtendienstliche) hat die Bundesregierung über den Einsatz von Kriegsschiffen in dem laut UN seit 2015 von den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) geleasten Hafen von Assab in Eritrea insbesondere solchen mit Merkmalen der Schiffstypen Franken-thal-Klasse (zwei 2006 ausgeführt), der Muray-Jib-Klasse (zwei ab 1990 ausgeführt), der Baynunah-Klasse (mit deutschen MTU-Motoren, MLG-27-Geschütze und deutschen Komponenten bei RAM- und ESSM-System) und der Arialah-Klasse (deutsche MTU-Motoren, deutsche Komponenten bei RAM-System) (stern vom 28. Februar 2019, S. 53 ff. sowie www.stern.de/politik/ausland/emirate-in-deutschland-gebaute-kriegsschiffe-vor-der-kueste-des-jemen-85964 22.html), und in welcher Form hat die Bundesregierung insbesondere gegenüber den VAE auf den Bericht der &quot;Monitoring Group on Somalia and Eritrea addressed to the&quot; für den UN-Sicherheitsrat vom 2. November 2017 reagiert, laut dem die Einrichtung der VAE-Militärbasis in Assab eine &quot;Verletzung&quot; (Violation) eines gegen Eritrea verhängten Waffenembargos darstellte?