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← 🇩🇪 Bundestag/MÜNDLICHE FRAGEdip-232316

Möglicher Bau des neuen Panzertyps "Altay" in der Türkei durch das deutsch-türkische Unternehmen RBSS

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche &ndash; auch terminlichen &ndash; Voraussetzungen müssen nach Kenntnis und aus Sicht der Bundesregierung erfüllt sein, damit das vom Düsseldorfer Konzern Rheinmetall AG und der türkischen Omnibus- und Lastwagenfabrik BMC gegründete Gemeinschaftsunternehmen RB55 die für die &ndash; laut Medienberichten &ndash; in der Türkei geplante Konstruktion und den Bau des neuen Panzertyps Altay von deutschen Regierungsstellen zwingend erforderliche Genehmigung sowie den diese Genehmigung voraussetzenden, jedoch bisher von der türkischen Regierung offenkundig lediglich in Aussicht gestellten Auftrag tatsächlich erhalten kann, nachdem der Bundeminister des Auswärtigen Sigmar Gabriel betont hat, dass die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel an keinerlei Zugeständnisse seitens der Bundesregierung gebunden war (FAZ vom 18./20. Februar 2018; BR24 vom 25. Januar/12. Februar 2018)?