Mögliche Legalität von Legal Highs
Detailfragen zu neuen psychoaktiven Substanzen (NPS), sog. "Legal Highs": Anzahl, Wirkungen, Information zu den Konsumierenden, Risiken, Gesundheitsschädigungen bzw. Todesfälle, Klassifizierungen als Betäubungsmittel, rechtliche Aspekte (Rechtsprechung von EuGH und BGH), Einführung einer Stoffgruppenregelung im Betäubungsmittelgesetz (BtMG), Arzneimittelbegriff und Anwendbarkeit des Arzneimittelgesetzes (AMG), Neuregelungen auf EU-Ebene, Eignung bisheriger Betäubungsmittelgesetzgebung, regulierte Cannabisabgabe, Jugend- und Verbraucherschutz<br /> (insgesamt 41 Einzelfragen)