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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-294054

Mögliche Erlassung einer 22. Schiffssicherheitsanpassungsverordnung und davon betroffene Schiffe

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Plant das Bundesministerium für Digitales und Verkehr eine 22. Schiffssicherheitsanpassungsverordnung (SchSAVO), und falls ja, wie ist der aktuelle Verfahrensstand, insbesondere der Zeitpunkt für das planmäßige Inkrafttreten sowie der wesentliche Inhalt eines etwaigen Entwurfs der 22. SchSAVO?<br /> <br /> Welche Schiffe werden von einer etwaigen geplanten Änderung der SchSAVO oder angrenzender Regularien betroffen sein (bitte Bezugnahme auf betroffene Schiffstypen, Länge der betroffenen Schiffe, Bruttoraumzahl, sowie Einsatzzweck), und werden nach Informationen des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr Schiffe ziviler Seenotrettungsorganisationen unter deutscher Flagge von der anvisierten Verordnungsänderung betroffen sein?