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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-282634

Mögliche Einschränkung der Sichtbarkeit von Warnleuchten im Straßenverkehr

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie schätzt das Bundesverkehrsministerium die vorgebrachten Bedenken ein, dass die Änderung des § 52 Absatz 3 der Straßenverkehrszulassungsordnung im Zusammenspiel mit veralteten Messanforderungen zur geometrischen Sichtbarkeit zu einer gefährlichen Einschränkung der Sichtbarkeit von Warnleuchten führen könnte, und welche Maßnahmen zur Klärung dieser Fragen sind geplant? Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.