Moderne Netze für ein modernes Land - Schnelles Internet für alle
<strong>Umfassende Weiterentwicklung der Breitbandstrategie des Bundes und konsequenter Breitbandausbau im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel bis 2018:</strong><br /> Flächendeckende Breitbandversorgung mit mindestens 50 Mbit/s, kurzfristige Erschließung unterversorgter Regionen, Leistungsfähigkeit von Glasfaserinfrastruktur und Mobilfunknetz, Regulierung der Telekommunikationsmärkte, Förderprogramme, Frequenzplanung, Fernsehversorgung mit dem Standard DVB-T2, Nutzung frei werdender Frequenzen, Änderung der Frequenzverordnung, Frequenzvergabe oder -versteigerung im 1. Quartal 2015, Regelungen für zusätzliche Frequenzen im 700 Mhz-Bereich, Fördermittel, Vorlage von Gesetzentwürfen: Haftungsregelungen für WLAN-Betreiber, Umsetzung der EU-Kostenreduzierungs-Richtlinie in nationales Recht, Ausbau der Festnetzinfrastruktur; Mitverlegung von Breitbandleitungen in und an Strom-, Gas-, Fernwärme- und Abwassernetzen, Kanalisationssystemen sowie Verkehrsnetzen; Pflicht zur Verlegung von Leerrohren bei Verkehrsinfrastrukturprojekten, Transparenz der Ausbauplanung, Verbraucherinformation, Abbau von Investitionshemmnissen, Vereinheitlichung der Förderbedingungen, Sonderfinanzierungsprogramm der KfW-Bankengruppe, Breitband-Bürgerfonds für Anleger, Informations- und Beratungsprogramm für Kommunen, Überprüfung bundes- und landesrechtlicher Vorschriften