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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-256263

Militäreinsatz der Türkei in Nordsyrien

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Aufgrund welcher Kenntnisse kam der Bundesminister des Auswärtigen Heiko Maas zu der in der Fragestunde am 6. November 2019 geäußerten Auffassung, die Invasion der Türkei in Nordsyrien werde "im Moment nicht fortgesetzt" (Plenarprotokoll 19/123) angesichts von Meldungen sowohl örtlicher Quellen als auch der internationalen Presse, dass es weiterhin täglich zu schweren Angriffen der Türkei und mit ihr verbündeter Milizen auf Nordsyrien kommt (https://twitter.com/FelixDerik, www.spiegel.de/politik/ausland/nordsyrien-tuerkische-jets-greifen-kurden-an-a-1295791.html, https://apps.derstandard.de/privacywall/story/2000110052346/tuerkische-angriffe-auf-nordsyrien-laufen-trotz-waffenruhe-weiter, https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/tuerkische-proxys-bombadieren-gire-spi-15038, www.tagesspiegel.de/politik/luftangriffe-in-umkaempftem-gebiet-tuerkeibombadiert-erneut-nordsyrien/25209880.html, https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/besatzer-greifen-erneut-zirgan-an-15158, https://anfdeutsch.com/rojava-syrien/schwere-gefechte-beiainissa-15205 und viele weitere Meldungen), und wann werden die vom Bundesaußenminister im Falle einer Fortsetzung der türkischen Offensive angekündigten "weiteren Maßnahmen" gegen die Türkei (Plenarprotokoll 19/123) angesichts dieser Fortsetzung der Offensive umgesetzt?