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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-272730

Menschenrechtsverletzungen und Zerstörung von Kulturgütern in Bergkarabach

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Hat die Bundesregierung Kenntnis von nach dem Inkrafttreten des Waffenstillstandsabkommens vom 9./10. November 2020 durch Aserbaidschan unterstützte Kräfte verübte Menschenrechtsverletzungen und Zerstörung von Kulturgütern in Bergkarabach, und wenn ja, welche entsprechenden Kenntnisse liegen der Bundesregierung vor?<br /> <br /> Was unternimmt die Bundesregierung, um sich für den Schutz der Menschenrechte und Kulturgüter sowie den Erhalt des Waffenstillstandsabkommens vom 9./10. November 2020 bezüglich Bergkarabach einzusetzen, und stimmt die Bundesregierung mit meiner Auffassung überein, nach der langfristig nur die Beachtung des Selbstbestimmungsrechtes der Völker zu einem nachhaltigen Frieden in der Region führen kann?<br /> <br /> Hat die Bundesregierung Kenntnis von Armeniern, die trotz des Inkrafttretens des Waffenstillstandsabkommens vom 9./10. November 2020, und damit in Widerspruch zu Artikel 118 des Genfer Abkommens vom 12. August 1949 über die Behandlung der Kriegsgefangenen, von Aserbaidschan als Kriegsgefangene inhaftiert sind, und wenn ja, was unternimmt die Bundesregierung, um deren Freilassung zu erreichen?