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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-38152

Mandatsverlängerung für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan und Entscheidung über den Rückzug

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Inwieweit treffen die vom Bundesminister der Verteidigung, Dr. Thomas de Maizière, gegenüber der &bdquo;Rheinischen Post&ldquo; vom 22. August 2011 geäußerten Überlegungen zu, dass die Bundesregierung noch in diesem Jahr dem Deutschen Bundestag ein neues Mandat zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan vorlegen wolle, und sind diese Überlegungen mit dem federführenden Ressort, dem Auswärtigen Amt, abgestimmt?<br /> <br /> Bis wann wird die Bundesregierung voraussichtlich ihre Entscheidung treffen, ob und in welcher Größenordnung sie noch in diesem Jahr mit dem Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan beginnen wird, so wie es im vom Deutschen Bundestag im Januar 2011 beschlossenen Mandat angekündigt worden ist?