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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-79396

Maßnahmen zur Prävention und Bewältigung von sogenannten hybriden Bedrohungen

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche herausragenden Einzelmaßnahmen verfolgt die Bundesregierung im Rahmen ihres ressort- gemeinsamen Ansatzes einer &quot;Abwehr/Bewältigung hybrider Bedrohungen&quot;, wie es als &quot;rasches und angemessenes Handeln zur Prävention und Bewältigung von hybriden Bedrohungen für die Union und ihre Mitgliedstaaten sowie für ihre Partner&quot; in entsprechenden Schlussfolgerungen des Rates vom 19. April 2016 gefordert wird (Ratsdok. 7928/16, Antwort zu Frage 17 der Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Auf Bundestagsdrucksache 18/10759; bitte für die einzelnen Bundesministerien darstellen), und welche Erwägungen bzw. Argumentationen sind der Bundesregierung darüber bekannt, weshalb sich die Bemühungen, die Task Force &quot;East Stratcom&quot; des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) zur Bewältigung &quot;hybrider Bedrohungen&quot; mithilfe von &quot;Gegenerzählungen&quot; im aktuellen Haushaltsverfahren deutlich personell aufzustocken und mit einem eigenen Budget auszustatten, nicht durchgesetzt haben (Antwort zu Frage 16 auf Bundestagsdrucksache 18/10753)?