Maßnahmen zur Bekämpfung des Antisemitismus
<span>Umsetzung des Beschlusses zu den Anträgen "<span>Den Kampf gegen Antisemitismus verstärken, jüdisches Leben in Deutschland weiter fördern", Zeitpunkt zur Bestellung des Expertengremiums und Art der Beteiligung des Parlaments an der Besetzung des Gremiums, Form und Umfang der Programme gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus; seit 2005 wegen fehlender Finanzierung ausgelaufene Projekte, u. a. auch für das Aussteigerprogramm "EXIT-Deutschland", Möglichkeiten zur Sicherstellung dauerhafter Finanzierung erfolgreicher Projekte; bürokratische Hürden einiger Bundesprogramme, Konsequenzen</span></span>