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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-81567

Lizenzen der deutschen Sicherheitsbehörden für Internet-Analysewerkzeuge

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Für welche Analysewerkzeuge mit Auswertefunktionen, die aufgrund von Schlüsselwörtern oder Nutzern bestimmte Inhalte in Internetplattformen suchen, besitzen die Sicherheitsbehörden des Bundes (Bundeskriminalamt, Bundesamt für Verfassungsschutz, Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik, Militärischer Abschirmdienst und Bundeszollverwaltung) derzeit Lizenzen (es wird nach Produktbezeichnung und Hersteller gefragt), und in wie vielen Fällen lieferten diese entscheidende Hinweise auf Straftaten?