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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-84111

Lärmvorsorge im Rahmen der geplanten Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof–Regensburg

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Auf welcher juristischen Grundlage hat der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Alexander Dobrindt bei einer Veranstaltung in Neustadt an der Waldnaab am 26. Juli 2017 die Zusage erteilt, dass die Anlieger der zur Elektrifizierung vorgesehenen Bahnlinie Regensburg&ndash;Hof einen &quot;Rechtsanspruch auf Lärmvorsorge&quot; haben (vgl. Neuer Tag Weiden vom 27. Juli 2017), und inwiefern widerspricht dies der Einschätzung der Bundesregierung vom 19. Juli 2017, wonach aus dem Beschluss des Deutschen Bundestages (Bundestagsdrucksache 18/7365) &quot;generell kein Rechtsanspruch auf Lärmschutz&quot; folge (vgl. Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 56 auf Bundestagsdrucksache 18/13156)? <br /> <br /> Mit welchen konkreten Maßnahmen und mit welcher Kostenschätzung plant die Bundesregierung die Lärmvorsorge im Rahmen der geplanten Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof&ndash;Regensburg (vgl. Neuer Tag Weiden vom 27. Juli 2017)?