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Längerfristige Perspektiven der Stahlindustrie (G-SIG: 12012158)

Stage passedUpdated 17d ago

Zukunftssicherung der deutschen Stahlindustrie durch politische Rahmenbedingungen: Begrenzung der Auswirkungen der vom Stahlministerrat am 17.12.1993 genehmigten Subventionen, Verhinderung einer Aushöhlung des Stahl-Subventionskodexes, Einbindung der Bundesländer in die Rahmenbedingungen, Problemlösung für die EKO Stahl AG, Eisenhüttenstadt, gemeinsam mit dem Land Brandenburg, der Treuhandanstalt sowie mit der deutschen und europäischen Stahlindustrie, Berücksichtigung der Besonderheiten des Montanunion-Vertrags beim Übergang in das allgemeine europäische Vertragsrecht im Jahre 2002, Erhalt des Montan-Vermögens für die beiden Industriezweige, eventuell in Form einer Stiftung, Wiederherstellung des freien Stahlhandels gem. GATT-Vertrag, insbesondere durch Einflußnahme auf die US-Regierung, Integration der osteuropäsichen Stahlindustrie in den Weltmarkt, Abfedern der Strukturveränderungen in den deutschen Stahlrevieren durch die im Montan-Vertrag vorgesehenen sozialen Begleitmaßnahmen