Lage der Städte, Gemeinden und Kreise (G-SIG: 12011565)

Entwicklung und Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung, auch in der EG, Erfahrungen mit Ausländerbeiräten, Einführung des kommunalen Wahlrechts für EG-Bürger, Entbürokratisierung; Entwicklung der Finanzen seit 1982 und nach 1995, Fortführung der Gemeindefinanzreform, Privatisierung; Konsequenzen der deutschen Einheit für die Raumordnungspolitik, Verbesserungen im Baubereich und in der Wohnungsversorgung; Entwicklung der Sozialhilfe seit 1982 und Veränderung des Sozialhilferechts, Auswirkungen der Asylrechtsänderung, der Pflegeversicherung und der Gesundheitsreform, Versorgung mit Kindergartenplätzen, Obdachlosigkeit; Optimierung der Energieversorgung, Entwicklung der Abfallentsorgung, der Abwasserbeseitigung und der Trinkwasserversorgung, Lösung der Altlastenproblematik; Förderung einer umweltverträglichen Stadt- und Siedlungsentwicklung, Verbesserung der kommunalen Verkehrsstruktur; Förderung von Denkmalpflege, Kultur, Sport und Freizeit; besondere Schwerpunkte in den neuen Bundesländern