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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-16845

Kosten der Ausweitung der statistischen Erfassung der realen Exporte bzw. Ausfuhren auf sämtliche Rüstungsgüter

Stage otherUpdated 4mo ago

<span>Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> </span><span>Welche Gründe sprechen nach Auffassung der Bundesregierung dagegen, die umfassende statistische Erfassung des realen Exports von sämtlichen Rüstungsgütern der Ausfuhrliste Teil 1A zu ermöglichen?</span> <span><br /> <br /> </span><span>Mit welchen Kosten rechnet die Bundesregierung bei einer möglichen Ausweitung der statistischen Erfassung der realen Exporte bzw. Ausfuhren auf sämtliche Rüstungsgüter?</span> <span><br /> <br /> </span><span>Auf welche Erfahrungswerte und Erhebungen bezieht sich die Bundesregierung, wenn sie in den jährlichen Rüstungsexportberichten (z. B. Bundestagsdrucksache 16/8855, S. 9) immer wieder die Aussage trifft, dass die tatsächliche Ausfuhr von sonstigen Rüstungsgütern und Dual-Use-Gütern in der Regel unter den Genehmigungswerten liegen, und worauf bezieht sich der Begriff &bdquo;Genehmigungswert&ldquo; in diesem Zusammenhang (die in der Genehmigung angegebenen Stückzahlen oder den finanziellen Wert)?</span> <span><br /> </span>