Korrektur der Absichtserklärung gegenüber der Tschechischen Republik hinsichtlich einer bestimmten angestrebten Mindesttiefe der Elbe

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Beabsichtigt die Bundesregierung eine Korrektur der Absichtserklärung gegenüber der Tschechischen Republik von 2006, da die damals angestrebte Mindesttiefe der Elbe zwischen Dresden und Geesthacht von 1,60 m nach den Darlegungen des BMVI (Volker Keitel, Flusskonferenz Magdeburg 2013) nicht realistisch ist und stattdessen nur eine Tiefe von lediglich 1,20 bis 1,30 m gewährleistet werden könne, und wenn nein, wie bewertet sie diese Absichtserklärung insbesondere vor dem Hintergrund der Pläne der Tschechischen Republik eine Staustufe auf der Grundlage eben dieser Absichtserklärung mit Daten für die deutsche Elbe (1,60 m) errichten zu wollen (www.sz-online.de/sachsen/dulig-bekraeftigt-ablehnung-von-elbe-staustufe-bei-decin-3125566.html und www.sz-online.de/sachsen/ahoj-herr-premier-3125449.html)?