Konzept für eine umweltverträgliche Abfallwirtschaft (G-SIG: 10002063)

Weiterentwicklung des Abfallwirtschaftsprogramms von 1975 zu einer integralen Abfallwirtschaft mit dem Ziel der Abfallvermeidung und Wiederverwertung, Durchsetzung des Verursacherprinzips, Vorgabe von Zielwerten, Erstellung von Abfallwirtschaftsplänen durch die Länder, Abfallwirtschaftsstatistik, getrennte Einsammlung von Abfällen, Neuordnung der Mülltarife, Deklarationspflicht für Problemstoffe, Erhebung einer Schadstoffabgabe, Verbot ersetzbarer Schadstoffe, Förderung abfallarmer Technologien, Einschränkung von Einwegbehältnissen, Rücknahmepflicht der Händler, Einschränkung des Torfabbaus durch Müllkompostierung, Einschränkungen für neue Müllverbrennungsanlagen, Einstellung der Müllbeseitigung auf See, Erstellung von Abfallkatastern, verbesserte Überwachung von Deponien