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← 🇩🇪 Bundestag/SCHRIFTLICHE FRAGEdip-262358

Kommunikation zwischen BMWi und BMG bezüglich des Bedarfs medizinischer Schutzausrüstung

Stage otherUpdated 4mo ago

Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche konkreten Kommunikationsformate (regelmäßig als auch ad-hoc für dringende Fragen) bestehen zwischen dem neu eingerichteten Arbeitsstab Produktion im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und dem Arbeitsstab Beschaffung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) auf Arbeitsebene sowie auf Ebene der jeweils zuständigen Staatssekretäre (bitte namentlich nennen), und wie wollen die beiden Stäbe die Kommunikation nach außen koordinieren, insbesondere um zu vermeiden, dass bei Deutschlands innovativen Unternehmern, die zuvor aufgefordert waren, an Ausschreibungen der Bundesregierung für Schutzausrüstung teilzunehmen (www.b undesgesundheitsministerium.de/ministerium/mel dungen/2020/herstellung-schutzausruestun g .html), der Eindruck entsteht, ihr Beitrag sei nicht gewünscht oder ihr Engagement (z. B. in der schnellen Umstellung der Produktion auf krisenrelevante Güter) werde nicht benötigt, wie durch die am 9. April 2020 vom Arbeitsstab Beschaffung (Absender: Vorprüfung Beschaffung Corona BMG) verschickte Email nach meiner Auffassung suggeriert?