Klare und transparente Kriterien für eine differenzierte Öffnungsstrategie
<strong>Vorlage einer Öffnungsstrategie zum derzeitigen Shutdown-Szenario für das wirtschaftliche, gesellschaftliche und soziale Leben zur Bekämpfung der Corona-Pandemie mit umfangreichen Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen</strong><br /> <br /> Kriterienkatalog zur Minimierung des Infektionsrisikos, kontinuierliche Prüfung der epidemiologischen Erforderlichkeit der Beschränkung von Freiheits- und Bürgerrechten, freiwillig nutzbare und sichere Corona-App, interdisziplinärer Expertenrat, Konjunkturmaßnahmen und Unterstützung betroffener Branchen, Belastungsmoratorium für Bürger und Unternehmen, umfangreiche Steuerentlastungen und ‑erleichterungen, öffentliche Investitionen, Wiedereröffnung von Grenzen in der EU, Digitalisierungsmaßnahmen im Gesundheits- und Schulsystem sowie in Justiz und Rechtspflege, Öffnung von Sportstätten; Verbesserungen und Korrekturen bisheriger gesetzlicher Maßnahmen betr. stationäre Rehabilitationseinrichtungen, Kurzarbeitergeld, Zuverdienstgrenzen bei Rentenbezug, Elterngeld und Pflegegeld, Kinderbetreuung, Hilfsangebote bei häuslicher Gewalt, Solo-Selbständige, Freiberufler und Künstler, "Investitionen in die Kreativität", Filmpolitik, verfassungsrechtliche Zweifel am Infektionsschutzgesetz, Digitalisierung im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht u.a.